Archiv der Kategorie: Allgemein

Sozialdemokratischer Sinkflug unaufhaltsam?

Information zu einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Im Juni stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine in ihrem Auftrag erstellte empirische Studie vor, die sich mit dem Niedergang sozialdemokratischer Parteien in neuen europäischen Staaten befasste. Zu erfassen versucht wurde, inwieweit die Parteien noch ihrem … Weiterlesen

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Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019

Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union … Weiterlesen

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Die Europäische Union und ihre Linksparteien vor der Wahl

Auf der Web-Seite des linken Netzwerkes Transform!Europe finden sich in englischer Sprache eine Reihe interessanter Länderbericht zur politischen Situation für den Wahlen zum Europäischen Parlament: https://www.transform-network.net/focus/overview/ep-2019-the-european-left-one-mouth-many-voices/ Der Beitrag zu Deutschland erscheint dort in diesen Tagen. Kein »Rückfall in Nationalismus« – … Weiterlesen

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Transformation und Erosion – Parteiensysteme im Umbruch

Das sind die Themen der aktuellen März-Ausgabe der Zeitschrift „Z“. Im Editorial heißt es: »Die Welt scheint aus den Fugen. In fast allen entwickelten kapitalistischen Ländern – den USA ebenso wie jenen der EU – zeigen sich ausgeprägte Erosionserscheinungen der … Weiterlesen

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»Deutschland vor der Europa-Wahl«

… lautet eine Online-Befragung, die Richard Hilmer von policy matters auf dem Neujahrsempfang der Hans-Böckler-Stiftung am 12. Februar 2019 in Berlin vorgestellt hat. Ausgewählte Ergebnisse mit Blick auf die gesellschaftliche und politische Linke finden sich in einer kommentierten Auswertung hier: »Die … Weiterlesen

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Nach den Landtagswahlen bleibt alles anders

Der Wandel der deutschen Parteienlandschaft nimmt nach den jüngsten Landtagswahlen an Geschwindigkeit zu. Die Union trägt einen Richtungsentscheid auf offener Bühne aus, die Sozialdemokratie hat die Rettungsleine immer noch nicht gefunden, die Grünen finden sich unversehens in der Rolle des … Weiterlesen

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Landtagswahl Niedersachsen am 15.10.2017 – Wahlnachtbericht

Die Wahl in Niedersachsen ist gelaufen. Die Sozialdemokraten feiern einen großen Wahlsieg, der allerdings keines ihrer Probleme löst. Die rotgrüne Landesregierung hat keine neue Mehrheit bekommen. DIE LINKE schafft es wieder nicht in einen westdeutschen Landtag. Mehr zur Wahl hier … Weiterlesen

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Landtagswahl in Schleswig-Holstein – Wahlnachtbericht

Der neue Landtag in Schleswig-Holstein ist gewählt, wenn auch noch nicht diue letzten Wahlurnen ausgezählt sind (Stand 02:35). „Stress“ ist halt ein Fremdwort im „echten Norden“. Daher der WAhlnachtbericht „nur“ auf der Basis einer Hochrechnung: WNB SH LTW 2017

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Vertreibung aus der »Mitte«

Mit der »Alternative für Deutschland/Deutsche« scheint sich nun auch hierzulande eine rechte Partei in den Parlamenten zu etablieren. Die Ähnlichkeiten mit Veränderungen in den Parteisystemen anderer Länder sind unübersehbar, insbesondere hinsichtlich der sozialen Basis: überdurchschnittliche Zustimmung finden diese neuen populistischen … Weiterlesen

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Neue politische Heimat?

Hat DIE LINKE in besonderem Maße die Abwanderung von Wählerinnen und Wählern zur »Alternative für Deutschland« (AfD) zu fürchten? Wie groß ist die Konkurrenz zwischen beiden Parteien um die gleichen Wählerschichten? Diese Fragen bewegten die Berichterstattung über den Parteitag der … Weiterlesen

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Tastversuche

Krisen verändern die Welt und die Deutungen der Welt. Verändert sich die eigene Alltagswelt, beginnt die Suche nach neuen Orientierungen, Fixpunkten, um das Neue oder die Neuen einzuordnen, durch Ausgrenzung, Abwehr, Gleichgültigkeit, Hilfe, Solidarität, Aufnahme in die lokale „Community“. Es … Weiterlesen

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Klassenpolitik mit Flüchtlingen – CDU-Strategie der Spannung

Die menschenverachtenden Zustände im, am und um das Berliner „Lageso“ halten. Die Erstregistrierung bleibt für Flüchtlinge in Berlin eine Tortur. Politische Erstverantwortung dafür trägt der Berliner Sozialsenator Mario Czaja, Vertreter der Christlich-demokratischen Union im Senat. Mit dreister Bräsigkeit sitzt er … Weiterlesen

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