Archiv des Autors: Horst Kahrs

Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27.10.2019 – Wahlnachtbericht

Die rotrotgrüne Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren. DIE LINKE wurde mit 31% zur stärksten Partei im Land gewählt, damit ihr Bodo Ramelow weiterhin Ministerpräsident bleibt. Doch steht ihm eine schwierige Regierungsbildung bevor, an deren Ende eine Konstellation stehen wird, die … Weiterlesen

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Die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg und 7. Sächsischen Landtag am 1.9.2019

Eines vorweg: Wahlen sollten nicht an historischen Tagen wie dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen abgehalten werden. Bei solcher Geschichtsvergessenheit muss man sich eigentlich nicht wundern, wenn eine völkisch-nationale, autoritäre und rechtsextrem durchwirkte Partei wieder Wahlen gewinnt … … Weiterlesen

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Ein neuer Zyklus parlamentarischer Politik in Deutschland

Am kommenden Wahlabend mündet eine fünfjährige politische Übergangsperiode in einen neuen politischen Zyklus. Vor fünf Jahren zog die »Alternative für Deutschland« (AfD) erstmals in zwei Länderparlamente ein. Der Zufall der Wahltermine wollte, dass es sich um Brandenburg und Sachsen handelte … Weiterlesen

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Sozialdemokratischer Sinkflug unaufhaltsam?

Information zu einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Im Juni stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine in ihrem Auftrag erstellte empirische Studie vor, die sich mit dem Niedergang sozialdemokratischer Parteien in neuen europäischen Staaten befasste. Zu erfassen versucht wurde, inwieweit die Parteien noch ihrem … Weiterlesen

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Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019

Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union … Weiterlesen

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»Europa« im Zangengriff einer Polarisierung? Wie die komplexen europäischen Verhältnisse einfach erklärt werden, damit sich wenig ändert

Die Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23. bis 26. Mai 2019 gelten in weiten Teilen der deutschen politischen Öffentlichkeit als europäische »Schicksalswahl«. Befürchtet wird ein starker Stimmenzuwachs für EU- und Euro-skeptische Parteien im rechten, nationalistischen Parteispektrum und, vor allem, eine … Weiterlesen

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Die Europäische Union und ihre Linksparteien vor der Wahl

Auf der Web-Seite des linken Netzwerkes Transform!Europe finden sich in englischer Sprache eine Reihe interessanter Länderbericht zur politischen Situation für den Wahlen zum Europäischen Parlament: https://www.transform-network.net/focus/overview/ep-2019-the-european-left-one-mouth-many-voices/ Der Beitrag zu Deutschland erscheint dort in diesen Tagen. Kein »Rückfall in Nationalismus« – … Weiterlesen

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Transformation und Erosion – Parteiensysteme im Umbruch

Das sind die Themen der aktuellen März-Ausgabe der Zeitschrift „Z“. Im Editorial heißt es: »Die Welt scheint aus den Fugen. In fast allen entwickelten kapitalistischen Ländern – den USA ebenso wie jenen der EU – zeigen sich ausgeprägte Erosionserscheinungen der … Weiterlesen

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»Deutschland vor der Europa-Wahl«

… lautet eine Online-Befragung, die Richard Hilmer von policy matters auf dem Neujahrsempfang der Hans-Böckler-Stiftung am 12. Februar 2019 in Berlin vorgestellt hat. Ausgewählte Ergebnisse mit Blick auf die gesellschaftliche und politische Linke finden sich in einer kommentierten Auswertung hier: »Die … Weiterlesen

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Nach den Landtagswahlen bleibt alles anders

Der Wandel der deutschen Parteienlandschaft nimmt nach den jüngsten Landtagswahlen an Geschwindigkeit zu. Die Union trägt einen Richtungsentscheid auf offener Bühne aus, die Sozialdemokratie hat die Rettungsleine immer noch nicht gefunden, die Grünen finden sich unversehens in der Rolle des … Weiterlesen

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Schwarz-Grün knapp bestätigt trotz historischem Einbruch bei CDU – Grüne neue Partei der Mitte?

Der 18. Hessische Landtag ist gewählt, der Ausgang war knapp: Schwarz-grün bekommt 69 von 137 Sitzen, die Grünen liegen vorläufig mit nicht einmal 100 Stimmen Vorsprung auf die SPD auf Platz zwei, die AfD sitzt nun in allen Landtagen und … Weiterlesen

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Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14.10.2018 – Wahlnachtbericht und erster Kommentar

Die Bayerinnen und Bayern haben sich einen neuen Landtag gewählt, mit der höchsten Wahlbeteiligung seit 1986, dem schlechtesten Ergebnis für die CSU seit 1954, dem historisch allerschlechtesten für die SPD und vielem mehr – hier in einer um einige Zahlen … Weiterlesen

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