Archiv des Autors: Horst Kahrs

Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019

Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union … Weiterlesen

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»Europa« im Zangengriff einer Polarisierung? Wie die komplexen europäischen Verhältnisse einfach erklärt werden, damit sich wenig ändert

Die Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23. bis 26. Mai 2019 gelten in weiten Teilen der deutschen politischen Öffentlichkeit als europäische »Schicksalswahl«. Befürchtet wird ein starker Stimmenzuwachs für EU- und Euro-skeptische Parteien im rechten, nationalistischen Parteispektrum und, vor allem, eine … Weiterlesen

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Die Europäische Union und ihre Linksparteien vor der Wahl

Auf der Web-Seite des linken Netzwerkes Transform!Europe finden sich in englischer Sprache eine Reihe interessanter Länderbericht zur politischen Situation für den Wahlen zum Europäischen Parlament: https://www.transform-network.net/focus/overview/ep-2019-the-european-left-one-mouth-many-voices/ Der Beitrag zu Deutschland erscheint dort in diesen Tagen. Kein »Rückfall in Nationalismus« – … Weiterlesen

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Transformation und Erosion – Parteiensysteme im Umbruch

Das sind die Themen der aktuellen März-Ausgabe der Zeitschrift „Z“. Im Editorial heißt es: »Die Welt scheint aus den Fugen. In fast allen entwickelten kapitalistischen Ländern – den USA ebenso wie jenen der EU – zeigen sich ausgeprägte Erosionserscheinungen der … Weiterlesen

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»Deutschland vor der Europa-Wahl«

… lautet eine Online-Befragung, die Richard Hilmer von policy matters auf dem Neujahrsempfang der Hans-Böckler-Stiftung am 12. Februar 2019 in Berlin vorgestellt hat. Ausgewählte Ergebnisse mit Blick auf die gesellschaftliche und politische Linke finden sich in einer kommentierten Auswertung hier: »Die … Weiterlesen

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Nach den Landtagswahlen bleibt alles anders

Der Wandel der deutschen Parteienlandschaft nimmt nach den jüngsten Landtagswahlen an Geschwindigkeit zu. Die Union trägt einen Richtungsentscheid auf offener Bühne aus, die Sozialdemokratie hat die Rettungsleine immer noch nicht gefunden, die Grünen finden sich unversehens in der Rolle des … Weiterlesen

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Schwarz-Grün knapp bestätigt trotz historischem Einbruch bei CDU – Grüne neue Partei der Mitte?

Der 18. Hessische Landtag ist gewählt, der Ausgang war knapp: Schwarz-grün bekommt 69 von 137 Sitzen, die Grünen liegen vorläufig mit nicht einmal 100 Stimmen Vorsprung auf die SPD auf Platz zwei, die AfD sitzt nun in allen Landtagen und … Weiterlesen

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Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14.10.2018 – Wahlnachtbericht und erster Kommentar

Die Bayerinnen und Bayern haben sich einen neuen Landtag gewählt, mit der höchsten Wahlbeteiligung seit 1986, dem schlechtesten Ergebnis für die CSU seit 1954, dem historisch allerschlechtesten für die SPD und vielem mehr – hier in einer um einige Zahlen … Weiterlesen

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»Arbeiter«: Von der Mehrheit zur Minderheit

Für 2017 weist die amtliche Statistik nicht einmal mehr 18% der Erwerbstätigen als »Arbeiter« oder »Arbeiterin« aus. Ältere Jahrgänge erinnern noch andere Zeiten, in denen nahezu die Hälfte aller Erwerbstätigen in der sozialen Position »Arbeiter« geführt wurde und damit in … Weiterlesen

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Das Vermögen der »kleinen Leute«

Die ungleiche Verteilung des Vermögens in der deutschen Gesellschaft wurde vielfach berichtet. Lässt man sozialstaatlich garantierte eigentumsähnliche Ansprüche (z.B. Rentenansprüche) außen vor, zählt sie zu den größten Ungleichheiten in den OECD-Staaten. Doch kommt es nur auf die Größe des Vermögens … Weiterlesen

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Mehr als politisches »Affentheater« in der Abenddämmerung zweier Polit-Karrieren

Acht Anmerkungen zur jüngsten Regierungskrise, Ereignisstand am 4.7.2018 11:59 Erstens. Die offene Regierungskrise scheint zunächst durch eine gemeinsame Absichtserklärung der Bundeskanzlerin und des Bundesinnenministers abgewendet. Den unmittelbaren politischen Schaden luden die CDU-Vorsitzende und der CSU-Vorsitzende beim gemeinsame Koalitionspartner ab. Die … Weiterlesen

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Die Welt auch mit den Augen des Anderen betrachten können

In den Debatten nicht nur der Linken hat Kritik an »Kosmopolitismus« und linksliberalem »Moralismus« wieder große Konjunktur. Eine Widerrede von Horst Kahrs und Tom Strohschneider auf OXI blog

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