Archiv der Kategorie: Allgemein

Die Wahl zum 17. Landtag des Saarlandes am 27. März 2022

Die Wahl zum neuen Landtag im Saarland brachte erdrutschartige Veränderungen. Erstmals seit 1994 wird die SPD wieder stärkste Kraft und erreicht eine absolute Mehrheit. Gleichzeitig endet das politisch Projekt von WASG und Oskar Lafontaine, eine linkssozialdemokratische Partei neben der SPD … Weiterlesen

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Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 26.9.2021

Manuela Schwesig und die SPD gewinnen mit großem Vorsprung die Landtagswahl. Die AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Kraft vor der Union. DIE LINKE wird nun auch in Mecklenburg-Vorpommern einstellig (9,9%), Grüne und FDP sind wieder im Landtag vertreten. Die SPD … Weiterlesen

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Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021

Die CDU hat die Landtagswahl gewonnen und Armin Laschet steht gut da. Der feuchte Traum der AfD haben sich nicht erfüllt, sie verlor 3,4% und 14 von 15 Direktmandaten – nicht mehr als ein Dämpfer. Durch den Wiedereinzug der FDP … Weiterlesen

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Pandemie: Stimmungen und Einstellungen von März bis Mitte Mai

Eine kommentierte Zusammenstellung der Umfragen zur „Corona-Krise“ und den staatlichen Maßnahmen hier:

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Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg am 23.2.2020 – Der Wahlnachtbericht

Hamburg hat gewählt und Grünen und CDU ein Rekordergebnis mit umgekehrten Vorzeichen beschert. AfD und FDP schaffen entgegen ursprünglichen Prognosen doch den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. SPD verliert kräftig und bleibt trotzdem die „Hamburg-Partei“. DIE LINKE wird in sechs von … Weiterlesen

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Wohin treibt die Erneuerung die CDU? – Einige Szenarien

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag, die Annahme der Wahl sowie der am folgenden Tag erfolgende Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten haben die Krise des bundesdeutschen Parteiensystems verschärft. … Weiterlesen

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Vom Verlust demokratischen Anstands in CDU und FDP

Viel und zurecht ist mit Blick auf das Thüringer Landesparlament von „Tabubruch“, von „politischem Dammbruch“ die Rede. Doch es geschah nicht plötzlich, die Parteizentralen von CDU und FDP haben es dazu kommen lassen. AfD, CDU und FDP in Thüringen vereinte … Weiterlesen

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Aufstieg der Rechtsradikalen, Schwäche der Linken und die Kultur der „arbeitenden Klassen“

Ein Beitrag für die Zeitschrift „Sozialismus“ zu den politischen Verwerfungen der Landtagswahlen im Herbst 2019, Erklärungen für die Wahlerfolge der AfD und zur politischen Lage. Und die schriftliche Fassung eines Vortrages zum gleichen Thema auf dem „Berliner Seminar“ von RLS … Weiterlesen

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Der AfD-Wahlerfolg in Brandenburg. Soziale Merkmale und Erklärungsfaktoren

Eine Nachlese zur Wahl vom 1.9.2019 von Thomas Falkner und Horst Kahrs In unserer kleinen Studie zu sozialen Merkmalen und Erklärungen des AfD-Wahlerfolges tragen wir Erkenntnisse über die Zusammensetzung der AfD-Wählerschaft, regionale Besonderheiten, sozialen Wandel und historische Linien zusammen und … Weiterlesen

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Sozialdemokratischer Sinkflug unaufhaltsam?

Information zu einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Im Juni stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine in ihrem Auftrag erstellte empirische Studie vor, die sich mit dem Niedergang sozialdemokratischer Parteien in neuen europäischen Staaten befasste. Zu erfassen versucht wurde, inwieweit die Parteien noch ihrem … Weiterlesen

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Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019

Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union … Weiterlesen

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Die Europäische Union und ihre Linksparteien vor der Wahl

Auf der Web-Seite des linken Netzwerkes Transform!Europe finden sich in englischer Sprache eine Reihe interessanter Länderbericht zur politischen Situation für den Wahlen zum Europäischen Parlament: https://www.transform-network.net/focus/overview/ep-2019-the-european-left-one-mouth-many-voices/ Der Beitrag zu Deutschland erscheint dort in diesen Tagen. Kein »Rückfall in Nationalismus« – … Weiterlesen

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