Archiv der Kategorie: Allgemein

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag – Der Wahlnachtbericht

Die Bundestagswahl brachte etliche Überraschungen. Die SPD besiegt erstmals wieder die Union. Die Linke bleibt nur aufgrund der drei Direktmandate von Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi als „Gruppe“ im Bundestag vertreten und muss sich neu erfinden. Die nächste … Weiterlesen

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Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommer am 26.9.2021

Manuela Schwesig und die SPD gewinnen mit großem Vorsprung die Landtagswahl. Die AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Kraft vor der Union. DIE LINKE wird nun auch in Mecklenburg-Vorpommern einstellig (9,9%), Grüne und FDP sind wieder im Landtag vertreten. Die SPD … Weiterlesen

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Aufstieg der Rechtsradikalen, Schwäche der Linken und „die“ Kultur der „arbeitenden Klassen“

„Sozialer Wandel und politische Repräsentation“ – dieses große Themenfeld stellt grundsätzliche Fragen nach der Verbindung zwischen dem Sozialen und dem Politischen: Wie wirkt der „soziale Wandel“ auf das System der politischen Repräsentation sozialer Schichten und Klassen durch Parteien und durch … Weiterlesen

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Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021

Die CDU hat die Landtagswahl gewonnen und Armin Laschet steht gut da. Der feuchte Traum der AfD haben sich nicht erfüllt, sie verlor 3,4% und 14 von 15 Direktmandaten – nicht mehr als ein Dämpfer. Durch den Wiedereinzug der FDP … Weiterlesen

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Der Wunsch nach einem Regierungswechsel und politischem Neustart in einer Umfrage vom Mai

Gut vier Monate für der Bundestagswahl fanden es mehr als 60% der Deutschen in einer repräsentativen Befragung »gut«, wenn die Bundesregierung in Berlin wechseln würde. Das sind die höchsten Werte, seit diese Frage Anfang der 1990er Jahre erhoben wurde, sagt … Weiterlesen

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Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni – Vorwahlbericht

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt läuft bereits: Legt man die Erfahrungen der beiden Frühjahrswahlen am 14. März im Südwesten zugrunde, könnte bereits mehr als ein Drittel der Wahlentscheidungen definitiv per abgesandter Briefwahl gefallen sein. Am Ende könnten am 6. Juni vielleicht … Weiterlesen

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Die Landtagswahlen am 14. März 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz – Wahlnachtbericht

Die Landtagswahlen haben neue politische Möglichkeiten eröffnet: Regieren ohne die Union könnte möglich sein. Bewährte Persönlichkeiten ziehen ihre Parteien mit. Mein Wahlnachtbericht hier:

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Pandemie: Stimmungen und Einstellungen von März bis Mitte Mai

Eine kommentierte Zusammenstellung der Umfragen zur „Corona-Krise“ und den staatlichen Maßnahmen hier:

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Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg am 23.2.2020 – Der Wahlnachtbericht

Hamburg hat gewählt und Grünen und CDU ein Rekordergebnis mit umgekehrten Vorzeichen beschert. AfD und FDP schaffen entgegen ursprünglichen Prognosen doch den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. SPD verliert kräftig und bleibt trotzdem die „Hamburg-Partei“. DIE LINKE wird in sechs von … Weiterlesen

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Wohin treibt die Erneuerung die CDU? – Einige Szenarien

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag, die Annahme der Wahl sowie der am folgenden Tag erfolgende Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten haben die Krise des bundesdeutschen Parteiensystems verschärft. … Weiterlesen

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Vom Verlust demokratischen Anstands in CDU und FDP

Viel und zurecht ist mit Blick auf das Thüringer Landesparlament von „Tabubruch“, von „politischem Dammbruch“ die Rede. Doch es geschah nicht plötzlich, die Parteizentralen von CDU und FDP haben es dazu kommen lassen. AfD, CDU und FDP in Thüringen vereinte … Weiterlesen

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Aufstieg der Rechtsradikalen, Schwäche der Linken und die Kultur der „arbeitenden Klassen“

Ein Beitrag für die Zeitschrift „Sozialismus“ zu den politischen Verwerfungen der Landtagswahlen im Herbst 2019, Erklärungen für die Wahlerfolge der AfD und zur politischen Lage. Und die schriftliche Fassung eines Vortrages zum gleichen Thema auf dem „Berliner Seminar“ von RLS … Weiterlesen

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