Archiv der Kategorie: Parteien und Wahlen

Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg am 23.2.2020 – Der Wahlnachtbericht

Hamburg hat gewählt und Grünen und CDU ein Rekordergebnis mit umgekehrten Vorzeichen beschert. AfD und FDP schaffen entgegen ursprünglichen Prognosen doch den Wiedereinzug in die Bürgerschaft. SPD verliert kräftig und bleibt trotzdem die „Hamburg-Partei“. DIE LINKE wird in sechs von … Weiterlesen

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Wohin treibt die Erneuerung die CDU? – Einige Szenarien

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag, die Annahme der Wahl sowie der am folgenden Tag erfolgende Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten haben die Krise des bundesdeutschen Parteiensystems verschärft. … Weiterlesen

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Wahlverhalten von Gewerkschaftsmitgliedern

Gewerkschaftsmitglieder bilden den Kern der »organisierten Arbeitnehmerschaft«: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich aufgrund ihrer Stellung im gesellschaftlichen Arbeitsprozess organisieren, um ihre Interessen als abhängig Beschäftigte gemeinsam, solidarisch und kollektiv, zu vertreten. Die Frage nach dem Wahlverhalten von Gewerkschaftsmitgliedern unterstellt, dass … Weiterlesen

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Vom Verlust demokratischen Anstands in CDU und FDP

Viel und zurecht ist mit Blick auf das Thüringer Landesparlament von „Tabubruch“, von „politischem Dammbruch“ die Rede. Doch es geschah nicht plötzlich, die Parteizentralen von CDU und FDP haben es dazu kommen lassen. AfD, CDU und FDP in Thüringen vereinte … Weiterlesen

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Der AfD-Wahlerfolg in Brandenburg. Soziale Merkmale und Erklärungsfaktoren

Eine Nachlese zur Wahl vom 1.9.2019 von Thomas Falkner und Horst Kahrs In unserer kleinen Studie zu sozialen Merkmalen und Erklärungen des AfD-Wahlerfolges tragen wir Erkenntnisse über die Zusammensetzung der AfD-Wählerschaft, regionale Besonderheiten, sozialen Wandel und historische Linien zusammen und … Weiterlesen

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Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag am 27.10.2019 – Wahlnachtbericht

Die rotrotgrüne Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren. DIE LINKE wurde mit 31% zur stärksten Partei im Land gewählt, damit ihr Bodo Ramelow weiterhin Ministerpräsident bleibt. Doch steht ihm eine schwierige Regierungsbildung bevor, an deren Ende eine Konstellation stehen wird, die … Weiterlesen

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Die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg und 7. Sächsischen Landtag am 1.9.2019

Eines vorweg: Wahlen sollten nicht an historischen Tagen wie dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen abgehalten werden. Bei solcher Geschichtsvergessenheit muss man sich eigentlich nicht wundern, wenn eine völkisch-nationale, autoritäre und rechtsextrem durchwirkte Partei wieder Wahlen gewinnt … … Weiterlesen

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Ein neuer Zyklus parlamentarischer Politik in Deutschland

Am kommenden Wahlabend mündet eine fünfjährige politische Übergangsperiode in einen neuen politischen Zyklus. Vor fünf Jahren zog die »Alternative für Deutschland« (AfD) erstmals in zwei Länderparlamente ein. Der Zufall der Wahltermine wollte, dass es sich um Brandenburg und Sachsen handelte … Weiterlesen

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Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019

Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union … Weiterlesen

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»Europa« im Zangengriff einer Polarisierung? Wie die komplexen europäischen Verhältnisse einfach erklärt werden, damit sich wenig ändert

Die Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23. bis 26. Mai 2019 gelten in weiten Teilen der deutschen politischen Öffentlichkeit als europäische »Schicksalswahl«. Befürchtet wird ein starker Stimmenzuwachs für EU- und Euro-skeptische Parteien im rechten, nationalistischen Parteispektrum und, vor allem, eine … Weiterlesen

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Die Europäische Union und ihre Linksparteien vor der Wahl

Auf der Web-Seite des linken Netzwerkes Transform!Europe finden sich in englischer Sprache eine Reihe interessanter Länderbericht zur politischen Situation für den Wahlen zum Europäischen Parlament: https://www.transform-network.net/focus/overview/ep-2019-the-european-left-one-mouth-many-voices/ Der Beitrag zu Deutschland erscheint dort in diesen Tagen. Kein »Rückfall in Nationalismus« – … Weiterlesen

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Transformation und Erosion – Parteiensysteme im Umbruch

Das sind die Themen der aktuellen März-Ausgabe der Zeitschrift „Z“. Im Editorial heißt es: »Die Welt scheint aus den Fugen. In fast allen entwickelten kapitalistischen Ländern – den USA ebenso wie jenen der EU – zeigen sich ausgeprägte Erosionserscheinungen der … Weiterlesen

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