Auf der Web-Seite des linken Netzwerkes Transform!Europe finden sich in englischer Sprache eine Reihe interessanter Länderbericht zur politischen Situation für den Wahlen zum Europäischen Parlament:
https://www.transform-network.net/focus/overview/ep-2019-the-european-left-one-mouth-many-voices/
Der Beitrag zu Deutschland erscheint dort in diesen Tagen.
Kein »Rückfall in Nationalismus« – ohne klar europäische Themen und Projekte?
Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 findet in Deutschland am 26. Mai zeitgleich mit der Wahl zum Landesparlament im Stadtstaat Bremen und mit Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Bereits 2014 hatte die Zusammenlegung der Wahltermine von EP-Wahl und Kommunalwahl in fünf Ländern dort eine positive Wirkung auf die Wahlbeteiligung. Allein deshalb kann erneut mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet werden. Gleichzeitig stößt die EP-Wahl selbst bisher auf ein größeres Interesse als diejenige 2014. Die Ursachen hierfür betreffen vor allem (I.) die Veränderungen im bundesdeutschen Parteiensystem seit 2014 und (II.) die allgemeine Stimmungslage in der wahlberechtigten Bevölkerung, die auch von der Sorge vor einen »Rückfall in Nationalismus« getragen ist. Fraglich indes ist, ob und wie die Parteien daraus in ihren Wahlkampfstrategien Nutzen ziehen wollen (III.).
Der vollständige Beitrag, erstellt Anfang April, hier: